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Jutta Ditfurth . Stadtverordnete . privat: Neuhofstr. 42 . D-60318 Frankfurt/Main
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Frankfurt/Main, den 6.4.2006
PRESSEMITTEILUNG zum Brief an den Stadtverordnetenvorsteher
»Stille Post« im Römer und eine deutliche Antwort von ÖkoLinX-ARL
Guten Tag,
wir erwarten, dass der künftige Fraktionsstatus im Römer aus demokratischen Gründen bei den zwei Mandatsträgern liegt, die die Hessische Gemeindeordnung (HGO) als Mindestzahl vorschreibt. Die Diskussionen hinter den Kulissen im Römer laufen – soweit wir hören – darauf hinaus, Teile der Opposition arbeitsunfähig zu machen; sie soweit es nur irgendwie geht, aus dem Römer abzuschieben – unter anderem ÖkoLinX-ARL.
Natürlich werden wir solch eine Knebelung von gewählten Stadtverordneten nicht widerstandslos hinnehmen. Andere Großstädte stellen Kommunalparlamentariern auch dann ein Büro im Rathaus(!) zur Verfügung sowie Geldmittel für den Bürobetrieb und für Personal, wenn sie keinen Fraktionsstatus haben; für Frankfurt am Main, eine der reichsten Städte Deutschlands, muss das eine demokratische Selbstverständlichkeit sein.
Es wäre ein Armutszeugnis, wenn die großen Fraktionen bzw. die Fraktionen, die künftig die Stadtregierung stellen, gewählte Stadtverordnete konkurrierender Wahllisten kalt stellen, in dem sie ihnen eine materielle Grundausstattung verweigern. Hinter diesem Plan, falls es ihn tatsächlich gibt, läge die Absicht, scharfe, grundsätzliche Kritik, die auf keinen Filz und keinen einflußreichen Klüngel in der Stadt Rücksicht nehmen muss, soweit wie möglich auszuschalten und diese unabhängige Opposition aus dem Römer zu werfen. Ziel dieser Maßnahme wäre der Versuch, ÖkoLinX-ARL in der kommenden fünfjährigen Wahlperiode arbeitsunfähig zu machen und die inhaltliche Profilierung ökologischer linker Konkurrenz für die Kommunalwahl 2011 zu sabotieren.
Wir haben vor, uns zu wehren.
Anliegend finden sie unsere rechtliche Position. Selbstverständlich sind wir zu Gesprächen bereit. Umso besser, wenn die Gerüchte, die aus dem Römer dringen, unzutreffend sind.
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Ditfurth
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Anlage: Unsere Arbeitsbedingungen im Römer