ÖkoLinX-ARL: Die einzige linke ökologische Opposition für Frankfurt, Manifest Seite 4


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Kommunalwahl 2006
 		Die KandidatInnen
für den Römer

Manifest im PDF-Format

Manifest gesamt
Wie Sie uns wählen: 1. Geben Sie Ihr Kreuz bitte nur unserer Liste! 2. Jede Stimme für eine/n KandidatIn ist in Wirklichkeit nur ein Bruchteil, nämlich nur 1/93 [ein Dreiundneunzigstel] einer Stimme! Aber die Stimme für eine Liste zählt als volle Stimme: 93/93 = 1. 3. Vergeben Sie keine Stimmen an KandidatInnen anderer Listen! Denn diese Stimmen würden von unserer Liste abgezogen werden. Wer zwei Listen ankreuzt, wählt ungültig. 4. Es gibt keine 5-Prozent-Hürde! Wir kommen wieder in den Römer. Für eine lebendige, rebellische, arbeitsfähige Fraktion brauchen wir natürlich viele Stimmen - für die ganze Liste! Frankfurt muss die Studienbedingungen verbessern helfen. Dazu gehört nicht nur ein unbespitzelter Campus, ein für alle offener Park und die Abschaffung der Studiengebühren. Wir wollen z.B. auch, dass die Privilegierung der Wirtschaftswissenschaften und die Verdrängung der gesellschaftswissenschaftlichen Fächer und der Kritischen Theorie von Adorno, Horkheimer und Marcuse aufhören. Ein Stadtparlament kann den Kapitalismus, diese menschen- und naturvernichtende Produktionsweise, nicht abschaffen. Aber in keiner anderen Stadt ballt sich so viel Kapital in den Händen weniger auf so kleinem Terrain wie in Frankfurt. Es wird ein enormer Druck auf die KommunalpolitikerInnen ausgeübt, verpackt in Schmeicheleien, dekoriert mit Privilegien. Dafür sollen sie den Konzernen und Banken die Infrastruktur der Stadt noch weiter ausliefern: Grund und Boden, städtische Betriebe,Wallanlagen, Stadtwald, Versorgung mit Strom, Gas und Wasser, Brücken, Straßen, Plätze, Parkhäuser, Kultureinrichtungen. Privatisiert wird, was Gewinne bringt, die Verluste zahlen wir alle. Die Grünen, unsozial und neoliberal, steuern auf eine Koalition mit der CDU zu. Im Römer können wir beobachten, wie nah sich CDU und Grüne längst sind. Die SPD ist doppelzüngig wie immer. Einerseits steigerte sie mit der SPD/Grünen-Bundesregierung den Kohlschen Sozialabbau zum bisher umfangreichsten Verarmungsund Verelendungsprogramm; andererseits täuscht sie vor, dass sie jetzt in Frankfurt sozial verantwortlich handeln will. Die Linkspartei/PDS, die seit 2001 der SPD im Römer zahm wie ein Hündchen folgt, ist nur eine weitere Art von SPD. Sie kritisiert z. B. Privatisierung und stimmt doch für den Verkauf von

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